Artikel im Bülacher Tagblatt vom 12.10.2007              Autor: Mathias Fontana

Die Erben des Friedrich Scheuchzer
Der Demokratische Verein will die Errungenschaften der direkten Demokratie stärken und weiterentwickeln. So wie es 130 Jahre zuvor schon ein anderer Unterländer, Friedrich Scheuchzer, getan hat.  

Beim Bahnhof Bülach verweist eine Gedenktafel auf Friedrich Scheuchzer, den geistigen Vater des Demokratischen Vereins Bülach. Darauf wird ihm für seinen Einsatz für den Bau des Dettenberg-Tunnels gedankt. (scr)
 
Im Jahr 1869 stimmte das Zürcher Volk einer neuen Kantonsverfassung zu. Diese war für die damalige Zeit eine der demokratischsten Verfassungen und wurde später von vielen anderen Kantonen, der Schweiz sowie den USA zumindest in Teilen übernommen. Neu konnten die Stimmberechtigten die Kantonsregierung wählen, eine Initiative lancieren oder das Referendum gegen Ratsentscheide ergreifen. Dass es überhaupt zu dieser Verfassung und der Abstimmung darüber kam, war auch das Verdienst des Bülacher Arztes und Verlegers, Friedrich Scheuchzer. Als Mitglied der «Demokratischen Bewegung» kämpfte er mit anderen Zürchern dafür, dass die direkte Demokratie verankert wurde.

In der Tradition Scheuchzers

Rund 130 Jahre später stand erneut eine Reform der Zürcher Kantonsverfassung an, diese wurde 2005 auch vom Stimmvolk angenommen. Im Vorfeld dieser Verfassungsreform setzten sich wiederum Männer im Zürcher Unterland für die Stärkung der Demokratie ein. Im Januar 2003 gründeten Roman Berger, Martin Bühler, Peter Haeberlin und Nationalrat Andreas Gross den Demokratischen Verein. In den ersten fünf Veranstaltungen des Vereins diskutierten namhafte Verfassungsräte zusammen mit der Bevölkerung die neue Verfassung. Ganz im Sinne Scheuchzers beteiligten sich so Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Gestaltung der Verfassung.

Heute zählt der Verein rund 20 Mitglieder im Alter von 30 bis 70 Jahren. Im Vorstand amtieren nebst den drei letztgenannten Gründungsmitgliedern noch Roland Anliker und Florian Schmid. Der Verein bezeichnet sich als «parteipolitisch und religiös unabhängig».

Verfeinerung der Demokratie

Nach der Annahme der Verfassung durch das Zürcher Stimmvolk ist dem Demokratischen Verein die Arbeit aber keineswegs ausgegangen. Vereinspräsident Peter Haeberlin sieht noch viel Entwicklungsbedarf. Viele der für die Schweiz wichtigen Entscheidungen würden in Europa nur von Exekutivmitgliedern gefällt. Hier sei das Ziel, dass die Menschen ein direkteres Mitspracherecht erhalten und Entscheidungen dadurch demokratischer werden.

Weiter setzt sich der Verein für das konstruktive Referendum sowie die Gesetzesinitiative auf nationaler Ebene ein. Beim Ersteren soll die Bevölkerung im Falle eines Referendums auch über einen Gegenvorschlag abstimmen können. Mit der Gesetzesinitiative können Bürger nicht nur auf der Ebene der Verfassung, sondern– wie in vielen Kantonen üblich – auch auf Gesetzesebene Vorschläge machen.

Der Verein organisiert ausserdem Anlässe wie Seminare und Podiumsdiskussionen zu grenzübergreifenden Themen. So wurde im deutschen Jestetten eine Veranstaltung zum Europäischen Verfassungsvertrag durchgeführt. Gerne möchte der Verein auch das Thema «Fluglärm» unter Einbezug der Grenzregionen Aargau und Deutschland diskutieren.

Die Umgangsformen und der Gesprächston sind für den Demokratischen Verein ebenfalls ein Thema. «Der respektvolle und faire Umgang in der Politik braucht Unterstützung», sagt Haeberlin. Schlagabtausch verspreche leider einfach das grössere Spektakel, bedauert er. An Veranstaltungen des Demokratischen Vereins solle deshalb in einer Diskussion der Inhalt im Zentrum stehen und nicht Schlagworte.

«Teil der Lösung» sein

Ausser bei den Veranstaltungen in Jestetten stossen die Aktivitäten des Vereins noch nicht auf allzu grosse Resonanz. Durchschnittlich besuchen zwischen 20 und 40 Personen die Veranstaltungen, eine durchaus verbesserungsfähige Anzahl, wie Haeberlin bemerkt.

Vorstandsmitglied Florian Schmid ist überzeugt: «Viele Menschen interessieren sich für Politik, jedoch nicht für eine bestimmte Partei.» Man wolle Menschen aus dem ganzen politischen Spektrum ansprechen und zum Dialog anregen.

«Die vergangenen Veranstaltungen haben gezeigt, dass sich Menschen finden lassen, die Teil der Lösung und nicht Teil des Problems sein wollen», sagt Haeberlin. Er ist daher zuversichtlich, dass sich die Zahlen sowohl der Besucher wie auch der Vereinsmitglieder in Zukunft positiv entwickeln. Für jede Generation sei es wieder eine neue Herausforderung, die Demokratie weiterzuentwickeln: «Es ist ein permanentes Ziel, wir sind ständig dran.»